Alle wichtigen Infos in der Corona-Krise

Die Landesregierung hat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung (10. COBeLVO) erlassen, mit der seit Mittwoch, 24. Juni, weitere vorsichtige Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen im Rahmen des Stufenplans „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ gelten. Unter anderem ist die sportliche Betätigung mit direktem Körperkontakt wieder zulässig. Damit kann ein Trainings- und Wettkampfbetrieb in allen Sportarten wieder aufgenommen werden – wenn die Zahl von zehn Personen nicht überschritten wird.

• Hier finden Sie die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung (gilt seit dem 24. Juni 2020)

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an:

Die Landesregierung hat einen Stufenplan für weitere Lockerungen vorgestellt. Die Planungen für den Schwerpunkt Sport & Freizeit finden Sie hier:

Bei allen Lockerungen gilt laut Landesregierung wie gehabt: strenge Beobachtung der Infektionen, Auflagen und Hygienepläne, Schutzmaßnahmen, Abstand halten und vor allem die Kontaktbeschränkung.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an:

Die beschlossenen Lockerungen des Landes hinsichtlich des Umgangs mit der Corona-Pandemie bringen uns den Sport ein Stück weit zurück. So groß die Freude darüber ist, so hoch ist auch die Anzahl der offenen Fragen dazu: Wie kann ich explizit meine Sportart wieder ausüben, was ist spezifisch erlaubt und was nicht? Die Spitzensportverbände haben daher bereits eine große Anzahl sportartspezifischer Konzepte für die Rückkehr in die einzelnen Sportarten erarbeitet.

Auf Grundlage der zehn DOSB-Leitplanken wurden bereits von vielen nationalen Fachverbänden Übergangsregeln erarbeitet und Fragen für Sportler*innen und Vereine beantwortet.
Schauen Sie daher gerne auf den Seiten der Spitzensportverbände vorbei und holen Sie sich dort die nötigen Informationen für Ihre Sportart.

>> Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht aller Konzepte der Spitzensportverbände in Deutschland für die Wiederaufnahme ihrer jeweiligen Sportart.

Das Land Rheinland-Pfalz hat ein Soforthilfe-Programm für in Existenznot geratene Vereine zugesagt. Da die von den Vereinen und Verbänden bei der Umfrage gemachten Angaben keine Antragstellung darstellen – hierauf hatten wir auf der Homepage deutlich hingewiesen – können ab sofort Vereine und Verbände, deren Existenz bedroht ist, einen konkreten ANTRAG stellen.

Bitte lesen Sie hierzu zunächst die Richtlinien, denen Sie entnehmen können, ob Ihr Verein/Verband antragsberechtigt ist. Kurz zusammengefasst:

• Ihr Verein muss ein gemeinnützig anerkannter Verein sein (gemäß § 52 der Abgabenordnung (AO)) und muss Mitglied im Sportbund Pfalz sein.
• Ihr Verein darf nicht umsatzsteuerpflichtig sein.
• Sofern eine wirtschaftliche Tätigkeit (im Sinne Pkt. 1 Abs. 6 der Richtlinien zum Programm „Schutzschild für Vereine“) besteht, Ihr Verein also umsatzsteuerpflichtig ist, müssen vorrangig die Bundeszuschüsse aus dem „Corona-Sofort-Hilfe-Programm für kleine Unternehmen und Soloselbständige“ bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) beantragt werden (https://isb.rlp.de/corona-soforthilfe.html). Für die Förderfähigkeit von Vereinen im Rahmen dieses ISB-Programms ist ausschlaggebend, ob der Verein wirtschaftlich durchgängig am Markt als Unternehmen tätig ist. Sofern der Verein trotz Umsatzsteuerpflicht keine Soforthilfe aus diesem Programm erhält, ist er berechtigt, Soforthilfen aus dem Programm „Schutzschild für Vereine“ zu beantragen.
• Ihr Verein muss nachweisen, dass Liquiditätsengpässe infolge der Corona-Pandemie zu Insolvenz und damit Existenzbedrohung führen und diese nicht bereits vor dem 11. März 2020 eingetreten sind.

Das herauszufinden und zu prüfen, dafür trat das Ministerium des Innern und für Sport nun an den Landesportbund und die drei Sportbünde heran. Diese haben sich bereit erklärt, die Prüfung anhand strikt festgelegter Richtlinien und Kriterien des Landes zu übernehmen. Ob es zu weiteren Hilfen zur Sicherung der mittel- und langfristigen Funktions- und Leistungsfähigkeit der Vereine kommen wird, ist derzeit nicht absehbar.

In diesem Dokument finden Sie als Hilfe bereits einige Fragen und deren Antworten (FAQ) zur Antragstellung.

Konkret können insolvenzbedrohte pfälzische Sportvereine und pfälzische regionale Fachverbände  den Antrag seit 4. Mai, 12 Uhr hier online ausfüllen, anschließend ausdrucken und rechtsverbindlich unterschrieben an den Sportbund Pfalz per Post zusenden.

Existenzgefährdete Landesfachverbände melden ihren Bedarf über das gleiche Antragsformular auf der Homepage des Landessportbundes. Bitte füllen Sie den Antrag zunächst online aus, drucken diesen dann aus und leisten Ihre rechtsverbindliche Unterschrift (nach BGB 26). Anschließend senden Sie den Antrag per Post (gem. Richtlinie des Landes) an den Landessportbund Rheinland-Pfalz, Abteilung Finanzen, Rheinallee 1, 55116 Mainz.
Zur Beschleunigung der Antragsbearbeitung können Sie den Antrag zusätzlich per Mail senden an fibu@lsb-rlp.de

Als Landesfachverband haben Sie noch Fragen? Stellen Sie diese bitte per E-Mail an fibu@lsb-rlp.de.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an:

Die Covid-19- Pandemie bestimmt in Deutschland den Alltag. In den Bundesländern sind Lockerungen für den Sport und die Sportstätten beschlossen worden. Der Sport im Verein läuft vorsichtig wieder an. Die Vorstände der Vereine und Verbände sind gehalten, den Vorgaben der Bundes- und Landesregierungen Folge zu leisten. Damit verbunden sind viele offene Fragen bei Verantwortlichen.

Unser Rechtsanwalt Dr. Falko Zink gibt Ihnen Antworten auf Ihre Fragen und macht diese in unseren FAQ allen zugänglich.
>> Hier finden Sie die Auflistung häufig eingegangener Rechtsfragen und deren Antworten.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an:

Die Sportversicherung der Generali Deutschland Versicherung AG unterstützt Sportler*innen auch in diesen Zeiten, in dem der Vereinssport im besonderen Maße ruht: Der Unfall-Versicherungsschutz besteht bis auf weiteres für jede individuelle Einzelunternehmung (Einzeltraining), die dem Vereinsmitglied zur Ausübung seiner vereinssportlichen Betätigung (Sportart) bzw. der Aufrechterhaltung der für seine Sportart erforderlichen Fitness dient. Dabei kommt es nicht darauf an, ob dieses Einzeltraining vom Verein geplant und organisiert ist oder ob das Training der Vorbereitung auf einen Wettkampf dient.

Diese Regelung umfasst auch Trainingsmaßnahmen im häuslichen Bereich der Vereinsmitglieder, z.B. am Heimtrainer oder während der Teilnahme an Online-Sportkursen der Vereine.

Die Erweiterung des Versicherungsschutzes gilt bis die Behörden den regulären Sport- und Spielbetrieb wieder zulassen.

NACHTRAG: Selbstverständlich fallen auch bei der Generali Deutschland Versicherung AG die von den Vereinen im Rahmen ihres sozialen Engagements organisierten Einkaufshilfen für bedürftige Mitmenschen unter den Versicherungsschutz des Sportversicherungsvertrages.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner für die Pfalz:

Die Landesregierung hat verschiedene Hygienekonzepte für einzelne Bereiche, unter anderem für Fitnessstudios und Sport im Außen- sowie Innenbereich entwickelt. Diese finden Sie hier – HYGIENEKONZEPTE

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an:

Der Sportbund Pfalz hat zusammen mit den weiteren Sportbünde in Rheinland-Pfalz auf Grundlage der 10 Leitplanken des DOSB ein Plakat mit einfachen und einprägsamen Hygiene- und Verhaltenstipps zum Vereinssport in Zeiten der Corona-Pandemie nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen herausgegeben. Die DOSB-Leitplanken wurden in Abstimmung mit der Medizinischen Kommission des DOSB unter Leitung von Prof. Dr. Bernd Wolfarth von der Charité Berlin formuliert und seitdem sukzessive angepasst sowie mit den bundesweiten staatlichen Vorgaben synchronisiert.

Auf dem Weg zurück in ein vielfältiges Sporttreiben bitten die Sportbünde ihre Vereine und Verbände, das Plakat im Eingangsbereich ihrer Sportzentren und -anlagen sowie in geeigneten Schaukästen, an Pinnwänden oder Umkleidekabinen gut sichtbar aufzuhängen.

Sie finden das A2-Plakat zum Heruterladen und ausdrucken hier.
Der Landessportbund hat Plakate drucken lassen, die kostenlos bestellt werden können per E-Mail unter E w.manns@lsb-rlp.de oder telefonisch unter T 06131.2814-0.

Die Lockerungen der Landesregierung im Rahmen der Corona-Pandemie lassen den Sportbetrieb nach und nach sowie unter Einhaltung bestimmter Auflagen einschließlich Abstand- und Hygieneregeln wieder zu.
Um Sie bei deren Umsetzung in der Wiederaufnahme des Sports zu unterstützen, haben die Sportbünde in RLP Checklisten erarbeitet:

• Allgemeine Checklisten für Vereine (PDF)
• Allgemeine Checklisten für Vereine (Word-Dokument mit Kästchen zum Abhaken)

• Checkliste für Übungsleiter*innen und Trainer*innen (PDF)
• Checkliste für Übungsleiter*innen und Trainer*innen (Word-Dokument mit Kästchen zum Abhaken)

Die Führungsakademie des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat unter dem Titel “Vereins- und Verbandsarbeit im Zeichen der Corona-Pandemie” eine Broschüre im PDF-Format aufgelegt. Das 80 Seiten umfassende Werk wurde mithilfe verschiedener Experten rund um die Themen Vereinsrecht, Datenschutz sowie Steuer- und Arbeitsrecht erstellt. Genauere Informationen zum Inhalt der Broschüre finden Sie hier.

Der Sportbund Pfalz hat eine Sammellizenz erworben und kann seinen Mitgliedern die digitale Broschüre daher gebührenfrei zur Verfügung stellen. Bei Interesse schreiben Sie uns dies unter Angabe Ihres Vereins oder Verbandes bitte per E-Mail an E vereinsmanagement@sportbund-pfalz.de. Wir senden Ihnen dann den entsprechenden Link und das Passwort zum Herunterladen der Broschüre zu.

Der Sportbund Pfalz hat über 30 Energieversorger der Region schriftlich um eine Reduzierung der Abschlagszahlungen für Sportvereine zur Unterstützung in der jetzigen Zeit ohne Sportbetrieb gebeten. Einige Energieversorger haben dahingehend bereits positive signale gesendet und werden die Sportvereine auf deren Anfrage hin unterstützen.
Der Sportbund Pfalz hat positive Rückmeldungen folgender Unternehmen erhalten:

• EnergieSüdwest AG, Landau
• Stadtwerke Wachenheim
• Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße
• Stadtwerke Zweibrücken
• Stadtwerke Kaiserslautern
• Stadtwerke Speyer
• Pfalzgas GmbH
• Stadtwerke Frankenthal
• Pfalzwerke AG Ludwigshafen

Melden Sie sich aktiv bei Ihrem Energielieferanten, um die Unterstützung zu erhalten.

Ihr Energieversorger ist nicht in der Liste dabei? Vielleicht hat sich dieser nicht bei uns zurückgemeldet, kommt Ihrem Verein dennoch gerne entgegen – nehmen Sie Kontakt auf!

Während der Zeit, in der Musiknutzer im Zuge der Corona-Krise aufgrund behördlicher Anordnungen schließen müssen, besteht keine Pflicht zur Zahlung von Lizenzgebühren. Nach Verlautbarung der GEMA sollen davon auch die sogenannten „Jahresverträge“, welche die Vereine mit der GEMA abgeschlossen haben, umfasst sein.

Die GEMA hat daher folgendes mitgeteilt:

• Für Inhalte mit Musik Ihrer Sportvereine auf Youtube und anderen Plattformen entstehen Sportvereinen keine zusätzlichen Lizenzkosten. Andere Rechte wie Persönlichkeitsrechte müssen die Vereine selbstverständlich beachten.
• Sportvereine, die mit der GEMA Einzellizenzverträge für Musiknutzungen in Hallen etc. abgeschlossen haben, müssen für die Schließzeiträume keine Lizenzgebühren bezahlen. Die Rückzahlungsanträge werden online erfolgen –über das Procedere werden die Vereine gesondert informiert.
• Sollten Sportvereine nach Corona ihr Kursangebot etc. weiterhin über die Social Media Plattformen anbieten wollen, fallen keine zusätzlichen Kosten an.
• Sollten Sportvereine diese Angebote über die eigenen Homepages anbieten wollen, bedarf es einer Lizenzierung nach unserem Tarif VR-OD-10.

> Hier finden Sie die ausführliche Information der GEMA.
> Lesen Sie außerdem die Pressemitteilung des Landessportbundes RLP zum Thema.